1.1. DIE DENTLIVERY UG (HAFTUNGSBESCHRÄNKT), AXEL-SPRINGER-STRASSE 54B IN 10117 BERLIN
VERTRETEN DURCH DEN GESCHÄFTSFÜHRER ARNE RYLL, (NACHFOLGEND „DENTLIVERY“) BIETET
DENTALLABOREN ÜBER DIE INTERNETSEITE WWW.DENTLIVERY.DE SOWIE ÜBER WEITERE
ZUGANGSMÖGLICHKEITEN ÜBER WEITERE PLATTFORMEN (WEB APP, IPHONE APPS, ANDROID APPS,
ETC.) EINE PLATTFORM ZUR EINSTELLUNG UND ORGANISATION VON AUFTRÄGEN MIT ZAHNÄRZTEN
UND DEREN ORGANISATION DER KURIERFAHRTEN BEREIT.

1.2. DIESE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) GELTEN FÜR ALLE GEGENWÄRTIGEN UND
ZUKÜNFTIGEN VERTRAGLICHEN BEZIEHUNGEN, DIE DENTLIVERY MIT DEM NUTZER EINGEHT. SIE
STELLEN EINE RECHTSVERBINDLICHE VEREINBARUNG ZWISCHEN IHNEN UND DENTLIVERY DAR, FÜR
IHREN ZUGRIFF AUF UND DIE NUTZUNG DER DENTLIVERY WEBSITE („WEBSITE“), UNSERER MOBILEN,
TABLET- UND SONSTIGEN SMART-GERÄTE-ANWENDUNGEN (GEMEINSAM „APPS“) SOWIE ALLE
DAMIT VERBUNDENEN DIENSTLEISTUNGEN (GEMEINSAM „DIENSTLEISTUNGEN“) REGELN. DIE
WEBSITE, APPS UND DIENSTLEISTUNGEN WERDEN NACHFOLGEND GEMEINSAM DIE „PLATTFORM“
GENANNT. DER NUTZER BESTÄTIGT, ALLE NÖTIGEN INFORMATIONEN UND TECHNISCHEN
EIGENSCHAFTEN ERHALTEN ZU HABEN, BEVOR ER AUF DIE DIENSTLEISTUNGEN ZUGREIFT UND DIESE
NUTZT. ABWEICHENDE, ENTGEGENSTEHENDE ODER ERGÄNZENDE ALLGEMEINE
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN WERDEN AUCH BEI KENNTNISNAHME DURCH DENTLIVERY NICHT
VERTRAGSBESTANDTEIL, ES SEI DENN DENTLIVERY STIMMT IHRER GELTUNG BEI VERTRAGSSCHLUSS
AUSDRÜCKLICH ZU. DIE AGB VON DENTLIVERY GELTEN SELBST DANN, WENN DENTLIVERY DIE
LEISTUNG UNTER ENTGEGENSTEHENDEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES NUTZERS
VORBEHALTLOS AUSFÜHRT. ENTGEGENSTEHENDE ODER HIERVON ABWEICHENDE BEDINGUNGEN
DES NUTZERS WERDEN DURCH DENTLIVERY NICHT ANERKANNT. ÄNDERUNGEN, ERGÄNZUNGEN
UND MÜNDLICHE VEREINBARUNGEN DURCH DIE GESCHÄFTSFÜHRUNG ODER DURCH ERKLÄRUNGEN
ANDERER PERSONEN WERDEN NUR VERTRAGSBESTANDTEIL, WENN SIE VON DENTLIVERY DURCH
EINE VERTRETUNGSBERECHTIGTE PERSON AUSDRÜCKLICH BESTÄTIGT WERDEN.

1.3. DIESE AGB GELTEN GEGENÜBER UNTERNEHMERN IM SINNE VON § 14 BGB. UNTERNEHMER IST
NACH § 14 BGB JEDE NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSON ODER RECHTSFÄHIGE
PERSONENGESELLSCHAFT, DIE BEIM ABSCHLUSS EINES RECHTSGESCHÄFTS IN AUSÜBUNG IHRER
GEWERBLICHEN ODER SELBSTÄNDIGEN BERUFLICHEN TÄTIGKEIT HANDELT.

2.1. GEGENSTAND DIESES VERTRAGES IST DIE BEREITSTELLUNG EINER PLATTFORM ÜBER WELCHE
REGISTRIERTE NUTZER DURCH DIE EINSTELLUNG VON AUSLIEFERUNGS- UND ABHOLAUFTRÄGE
TOUREN PLANEN KÖNNEN. FERNER IST ES REGISTRIERTEN NUTZER MÖGLICH DIE TOURENDATEN VOR
ODER WÄHREND DER TOUR ZU BEARBEITEN UND WEITERE DATEN HIERZU ZU ERFASSEN. DER
NUTZER KANN WEITEREN NUTZERN (ZAHNÄRZTE ODER KURIERFAHRER) DURCH ANLEGEN EINES
NUTZERACCOUNTS ZUGRIFF AUF DIE VON IHM EINGESTELLTEN DATEN GEWÄHREN.

2.2. DENTLIVERY ÜBERLÄSST DEM NUTZER DIE SOFTWARE „DENTLIVERY“. ZUR NUTZUNG DER
SOFTWARE MUSS DER NUTZER ÜBER EINE FUNKTIONIERENDE VERBINDUNG INS INTERNET
VERFÜGEN. DENTLIVERY WEIST VORSORGLICH DARAUF HIN, DASS DIE DOKUMENTATION DER
SOFTWARE EBENFALLS NUR IM INTERNET VERFÜGBAR IST.

2.3. DER NUTZER IST IM RAHMEN DIESES VERTRAGS BERECHTIGT PER WEB-BROWSER ODER ÜBER
DIE MITTELS APP-STORE BEREITGESTELLTEN APPS ÜBER EINEN VON DENTLIVERY VERGEBENEN
ZUGANG AUF DIE PLATTFORM UND VON DEM NUTZER HINTERLEGTE DATEN ZUZUGREIFEN. DIE VOM
NUTZER ÜBER SEINEN ZUGANG ERMITTELTEN ANFORDERUNGEN/ DATEN WERDEN IM RAHMEN
EINER SOG. CLOUD-LÖSUNG AUF ANGEMIETETEN SERVERN VON DENTLIVERY GESPEICHERT.
DENTLIVERY WEIST DARAUFHIN, DASS DIE SOFTWARE, SOWIE DIE DATEN IN EINEM IN DEUTSCHLAND
BEFINDLICHEN RECHENZENTRUM EINES DEUTSCHEN PROVIDERS GEHOSTET WERDEN.

2.4. DER NUTZER ERHÄLT DIE INDIVIDUELL VEREINBARTE BZW. VON IHM ANGELEGTE ANZAHL AN
ZUGÄNGEN ZUR SOFTWARE IN FORM VON NUTZERACCOUNTS. PRO NUTZERACCOUNT WIRD EINE
LIZENZ ERTEILT. DER ZUGANG IST ALS SOG. EINZELPLATZLIZENZ ANZUSEHEN, D.H. MIT DEN
VERGEBENEN ZUGANGSDATEN DARF DER NUTZER NICHT PARALLEL AN MEHREREN ARBEITSPLÄTZEN
ARBEITEN.

2.5. ALS BETREIBER DER PLATTFORM IST DENTLIVERY NICHT AUFTRAGGEBER VON EINGESTELLTEN
AUFTRÄGEN UND ERSTELLT, KONTROLLIERT UND VERWALTET DIESE AUCH NICHT. AUFTRAGGEBER
DER EINGESTELLTEN AUFTRÄGE IST DER JEWEILIGE NUTZER, WELCHER DEN BETREFFENDEN AUFTRAG
AUF DER PLATTFORM DENTLIVERY EINGESTELLT HAT.

2.6. DIE PLATTFORM KANN LINKS ZU WEBSITES UND RESSOURCEN DRITTER ENTHALTEN (“DIENSTE
DRITTER”). SOLCHE DIENSTE DRITTER KÖNNEN ANDEREN NUTZUNGSBEDINGUNGEN UND
DATENSCHUTZERKLÄRUNGEN UNTERLIEGEN. DENTLIVERY IST NICHT FÜR DIE VERFÜGBARKEIT ODER
RICHTIGKEIT SOLCHER DIENSTE DRITTER VERANTWORTLICH UND AUCH NICHT FÜR INHALTE,
PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN, DIE ÜBER SOLCHE DIENSTE DRITTER ANGEBOTEN WERDEN.
LINKS ZU SOLCHEN DIENSTEN DRITTER STELLEN KEINE EMPFEHLUNG DIESER DIENSTE DRITTER
DURCH DENTLIVERY DAR.

2.7. DIE NUTZUNG VON BESTIMMTEN BEREICHEN ODER FUNKTIONEN DER PLATTFORM KANN
GESONDERTEN RICHTLINIEN, STANDARDS ODER REGELN UNTERLIEGEN ODER ES ERFORDERLICH
MACHEN, DASS SIE ZUSÄTZLICHE NUTZUNGSBEDINGUNGEN AKZEPTIEREN, BEVOR SIE AUF DIE
ENTSPRECHENDEN BEREICHE ODER FUNKTIONEN ZUGREIFEN KÖNNEN. SOLLTE ZWISCHEN DIESEN
NUTZUNGSBEDINGUNGEN UND DEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR EINEN BESTIMMTEN BEREICH
ODER EINE BESTIMMTE FUNKTION DER PLATTFORM EIN WIDERSPRUCH BESTEHEN, HABEN LETZTERE
VORRANG IN BEZUG AUF IHRE NUTZUNG DIESES BEREICHS ODER DIESER FUNKTION, SOFERN NICHTS
ANDERES ANGEGEBEN WIRD.

2.8. WENN SIE VOM APPLE APP STORE AUS AUF DIE ANWENDUNG ZUGREIFEN ODER DIE
ANWENDUNG VON DORT HERUNTERLADEN, STIMMEN SIE DEM LIZENZIERTEN
ENDBENUTZERLIZENZVERTRAG VON APPLE ZU. WENN SIE VOM GOOGLE PLAY STORE AUS AUF DIE
ANWENDUNG ZUGREIFEN ODER DIE ANWENDUNG VON DORT HERUNTERLADEN, STIMMEN SIE DEM
LIZENZIERTEN ENDBENUTZERLIZENZVERTRAG VON GOOGLE ZU.

3.1. FÜR DIE NUTZUNG DER LEISTUNGEN VON DENTLIVERY IST DIE ERSTELLUNG EINES
NUTZERACCOUNTS NOTWENDIG. UM DAS ANGEBOT UND DIE LEISTUNGEN VON DENTLIVERY
NUTZEN ZU KÖNNEN IST ES NOTWENDIG, DASS SIE VOLLSTÄNDIGE UND WAHRHEITSGEMÄSSE
ANGABEN AN DENTLIVERY ÜBERMITTELN. MIT ABSENDEN DER REGISTRIERUNG UNTERBREITEN SIE
EIN ANGEBOT AUF ABSCHLUSS EINES NUTZERVERTRAGES FÜR DIE VON DENTLIVERY AUF SEINER
INTERNETSEITE BETRIEBENE PLATTFORM.

3.2. SIE KÖNNEN IHRE EINGABEN WÄHREND DER REGISTRIERUNG JEDERZEIT KORRIGIEREN, INDEM
SIE DEN BUTTON “ZURÜCK” IM BROWSER ODER APP WÄHLEN UND DANN DIE ENTSPRECHENDE
ÄNDERUNG VORNEHMEN. DURCH SCHLIESSEN DES WEBBROWSERS ODER DER APP KÖNNEN SIE DIE
REGISTRIERUNG JEDERZEIT ABBRECHEN.

3.3. DENTLIVERY BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR DAS ANGEBOT AUF ABSCHLUSS EINES
NUTZERVERTRAGES MIT DEM NUTZER ABZULEHNEN.

3.4. MIT IHRER REGISTRIERUNG BESTÄTIGEN SIE, DASS SIE MINDESTENS 18 JAHRE ALT UND VOLL
GESCHÄFTSFÄHIG SIND UND RECHTSVERBINDLICH HANDLUNGEN VORNEHMEN DÜRFEN. WENN SIE
EINE REGISTRIERUNG FÜR EIN UNTERNEHMEN, EINE PERSONENGESELLSCHAFT ODER EINE
JURISTISCHE PERSON VORNEHMEN, SICHERN SIE ZU, DASS SIE BEVOLLMÄCHTIGT SIND, DIESE
ORGANISATION RECHTLICH ZU VERPFLICHTEN.

3.5. SIE SIND DAFÜR VERANTWORTLICH, DIE VERTRAULICHKEIT UND SICHERHEIT IHRER
ANMELDEDATEN ZU WAHREN UND DÜRFEN DIESE DRITTEN GEGENÜBER NICHT OFFENLEGEN. SIE
MÜSSEN DENTLIVERY UNVERZÜGLICH INFORMIEREN, WENN SIE WISSEN ODER GRUND ZUR
ANNAHME HABEN, DASS IHRE ANMELDEDATEN VERLOREN, GESTOHLEN, MISSBRAUCHT ODER AUF SONSTIGE WEISE BEEINTRÄCHTIGT WURDEN ODER WENN AUF IHR NUTZERKONTO TATSÄCHLICH
ODER MUTMASSLICH UNBEFUGT ZUGEGRIFFEN WURDE. SIE SIND FÜR ALLE AKTIVITÄTEN, DIE ÜBER
IHR NUTZERKONTO VORGENOMMEN WERDEN, VERANTWORTLICH, ES SEI DENN DIESE AKTIVITÄTEN
WURDEN VON IHNEN WEDER GENEHMIGT NOCH AUF ANDERE WEISE FAHRLÄSSIG HERBEIGEFÜHRT.

3.6. DER NUTZER ERHÄLT DIE ZUGANGSDATEN BESTEHEND AUS LINK (URL) ZUR PLATTFORM ZUM
ZUGANG DER SOFTWARE, BENUTZERNAME UND PASSWORT PER E-MAIL ZUR NUTZUNG DER
SOFTWARE ÜBER DIE PLATTFORM. DER LIZENZNEHMER HAT KEINEN ANSPRUCH AUF HERAUSGABE
DES QUELLCODES.

3.7. DENTLIVERY WEIST DARAUF HIN, DASS KEINE ÜBERPRÜFUNG DER IDENTITÄT DER NUTZER DER
PLATTFORM ODER SONSTIGE ÜBERPRÜFUNGEN DER NUTZER DURCH DENTLIVERY ERFOLGEN.

4.1. DENTLIVERY GEWÄHRT IHNEN EINE BESCHRÄNKTE, EINFACHE, NICHT UNTERLIZENZIERBARE,
WIDERRUFBARE UND NICHT ÜBERTRAGBARE LIZENZ FÜR (I) DAS HERUNTERLADEN UND DIE
NUTZUNG DER ANWENDUNG AUF IHREN PERSÖNLICHEN GERÄTEN; UND (II) DEN ZUGRIFF AUF UND
DAS ANSEHEN ALLER KOLLEKTIVEN INHALTE, DIE IHNEN AUF DER ODER ÜBER DIE PLATTFORM ZUR
VERFÜGUNG GESTELLT WERDEN.

4.2. DENTLIVERY ÜBERLÄSST DEM NUTZER SPEICHERPLATZ AUF EINEM BELIEBIGEN VON DENTLIVERY
BEREITGESTELLTEN SERVER ZUR NUTZUNG IM RAHMEN DIESER BESTIMMUNGEN. DENTLIVERY IST
BERECHTIGT DIE PHYSIKALISCHEN SERVER AUCH ANDEREN KUNDEN ZUR VERFÜGUNG ZU STELLEN.

4.3. DIE AUF DEM SERVER GESPEICHERTEN INHALTE WERDEN TÄGLICH AUF ALS BACKUP DIENENDEN
RECHNERN GESICHERT. EINE GARANTIE AUF EINE ERFOLGREICHE DATENSICHERUNG AUF DEN
BACKUP SERVER ERFOLGT NICHT.

4.4. DENTLIVERY VERPFLICHTET SICH ZUR BEREITSTELLUNG DES ANSCHLUSSES UND ZUM
SACHGERECHTEN BEMÜHEN UM DIE HERSTELLUNG DER VERBINDUNG INS INTERNET, DAMIT DIE
PLATTFORM FÜR EINGEHENDE ANFRAGEN ANSPRECHBAR UND DIE DATEN DES NUTZERS ABRUFBAR,
SOWIE BEI BESTEHEN ENTSPRECHENDER FUNKTIONEN DATEN SPEICHERBAR SIND. DENTLIVERY
WEIST DARAUF HIN, DASS AUFGRUND BEGRENZTER LEISTUNGSKAPAZITÄTEN UND
ÜBERTRAGUNGSGESCHWINDIGKEITEN KEIN STÖRUNGSFREIER ZUGANG ZUM INTERNET GELEISTET
WERDEN KANN. DENTLIVERY ÜBERNIMMT DESHALB KEINE VERPFLICHTUNG FÜR DAS JEDERZEITIGE
BESTEHEN EINER BESTIMMTEN DATENÜBERTRAGUNGSGESCHWINDIGKEIT ZU SORGEN.

4.5. ZUGANGSBEEINTRÄCHTIGUNGEN IM ÜBLICHEN RAHMEN STELLEN KEINE VERLETZUNG DER
LEISTUNGSPFLICHT VON DENTLIVERY DAR. DENTLIVERY IST NICHT VERANTWORTLICH FÜR AUSFÄLLE
ODER STÖRUNGEN DER INTERNET- UND TELEKOMMUNIKATIONSINFRASTRUKTUR, DIE AUSSERHALB
UNSERER KONTROLLE LIEGEN UND ZU STÖRUNGEN DER VERFÜGBARKEIT VON DENTLIVERY FÜHREN
KÖNNEN. DENTLIVERY KANN DIE VERFÜGBARKEIT DER PLATTFORM ODER BESTIMMTER BEREICHE
ODER FUNKTIONEN DER PLATTFORM ZEITWEISE UND UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER INTERESSEN
DER REGISTRIERTEN NUTZER (Z. B. DURCH VORABINFORMATIONEN) EINSCHRÄNKEN, WENN DIES IM
HINBLICK AUF KAPAZITÄTSGRENZEN, DIE SICHERHEIT ODER INTEGRITÄT UNSERER SERVER ODER ZUR
DURCHFÜHRUNG VON WARTUNGSMASSNAHMEN, DIE DIE ORDNUNGSGEMÄSSE ODER
VERBESSERTE FUNKTION DER PLATTFORM GEWÄHRLEISTEN, NOTWENDIG IST. DENTLIVERY KANN DIE
PLATTFORM VERBESSERN, WEITERENTWICKELN UND VERÄNDERN UND VON ZEIT ZU ZEIT NEUE
DIENSTE EINFÜHREN. DENTLIVERY WIRD DIE NUTZER ÜBER ÄNDERUNGEN AN DER PLATTFORM
INFORMIEREN, ES SEI DENN, ES HANDELT SICH UM GERINGFÜGIGE ÄNDERUNGEN, DIE KEINE
WESENTLICHEN AUSWIRKUNGEN AUF DIE VERTRAGLICHEN VERPFLICHTUNGEN DER PARTEIEN
HABEN.

4.6. DIE IDENTIFIZIERUNG VON NUTZERN IM INTERNET IST NUR EINGESCHRÄNKT MÖGLICH.
DESHALB KANN DENTLIVERY DIE IDENTITÄT VON NUTZERN NICHT GARANTIEREN. UNBESCHADET DESSEN IST DENTLIVERY, SOFERN UND SOWEIT DIES RECHTLICH ZULÄSSIG IST, AUS GRÜNDEN DER
TRANSPARENZ UND BETRUGSPRÄVENTION BERECHTIGT, JEDOCH NICHT VERPFLICHTET (I) VON
NUTZERN BEHÖRDLICHE AUSWEISDOKUMENTE ODER SONSTIGE INFORMATIONEN ANZUFORDERN
ODER ZUSÄTZLICHE ÜBERPRÜFUNGEN DURCHZUFÜHREN, UM DIE IDENTITÄT UND DEN
HINTERGRUND VON NUTZERN ZU PRÜFEN, (II) NUTZER MITHILFE EXTERNER DATENBANKEN ODER
SONSTIGER QUELLEN ZU ÜBERPRÜFEN UND BERICHTE VON DIENSTLEISTERN ANZUFORDERN.

5.1. DIE VON DENTLIVERY BEREITGESTELLTE PLATTFORM IST URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZT, DER
NUTZER ERKENNT INSOWEIT AN, DASS ES SICH BEI DER PLATTFORM UM EIN SCHUTZFÄHIGES
COMPUTERPROGRAMM IM SINNE VON § 2 ABS. 1 NR. 1, § 69 A URHG HANDELT UND DASS
DENTLIVERY URHEBER IM SINNE DER §§ 7, 69 B URHG IST. ALLE RECHTE AN DER PLATTFORM SOWIE
AN SONSTIGEN IM RAHMEN DER VERTRAGSANBAHNUNG UND -DURCHFÜHRUNG ÜBERLASSENEN
UNTERLAGEN STEHEN IM VERHÄLTNIS DER VERTRAGSPARTNER AUSSCHLIESSLICH DENTLIVERY ZU.

5.2. DENTLIVERY KANN ES NUTZERN ERMÖGLICHEN INHALTE WIE TEXT, FOTOS, AUDIODATEIEN,
VIDEOS ODER SONSTIGE MATERIALIEN ODER INFORMATIONEN (“INHALTE”) AUF ODER ÜBER DIE
PLATTFORM ZU ERSTELLEN, HOCHZULADEN, ZU VERÖFFENTLICHEN, ZU VERSENDEN, ZU ERHALTEN
UND ZU SPEICHERN UND AUF DIESE INHALTE ZUZUGREIFEN UND DIESE ANZUSEHEN.

5.3. INDEM SIE INHALTE HOCHLADEN, VERÖFFENTLICHEN ODER AUF ANDERE WEISE AUF DER ODER
ÜBER DIE PLATTFORM VERFÜGBAR MACHEN, GEWÄHREN SIE DENTLIVERY, INDEM SIE DIESE
ERSTELLEN, VERÖFFENTLICHEN ODER ZUR VERFÜGUNG STELLEN, EINE NICHT-EXKLUSIVE,
WELTWEITE, LIZENZGEBÜHRENFREIE, UNTERLIZENZIERBARE UND ÜBERTRAGBARE LIZENZ AN DIESEN
INHALTEN FÜR DIE DAUER DES SCHUTZES DER SO LIZENZIERTEN RECHTE FÜR DEN ZUGRIFF, DIE
NUTZUNG, SPEICHERUNG, DAS KOPIEREN, DIE ÄNDERUNG, DIE ERSTELLUNG DARAUS ABGELEITETER
WERKE, DIE VERBREITUNG, VERÖFFENTLICHUNG, ÜBERMITTLUNG, DAS STREAMEN, SENDEN UND
JEGLICHE SONSTIGE VERWERTUNG DIESER INHALTE, UM DIE FUNKTIONEN DER PLATTFORMEN UND
DIE VON DEM NUTZER EINGESTELLTEN INHALTE DEN ANDEREN, DURCH DEN NUTZER ANGELEGTEN
NUTZERN BEREITSTELLEN ZU KÖNNEN.

5.4. SIE SIND FÜR ALLE INHALTE, DIE SIE AUF DER ODER ÜBER DER PLATTFORM BEREITSTELLEN,
ALLEINE VERANTWORTLICH. DEMENTSPRECHEND MÜSSEN SIE SICHERSTELLEN, DASS (I) SIE
ENTWEDER DER ALLEINIGE UND AUSSCHLIESSLICHE EIGENTÜMER ALLER INHALTE SIND, DIE SIE ÜBER
DIE PLATTFORM BEREITSTELLEN, ODER DASS SIE ÜBER ALLE RECHTE, LIZENZEN, GENEHMIGUNGEN
UND FREIGABEN VERFÜGEN, DIE ERFORDERLICH SIND, UM DENTLIVERY DIE RECHTE AN DIESEN
INHALTEN ZU GEWÄHREN UND (II) WEDER DIE INHALTE, NOCH IHR EINSTELLEN, HOCHLADEN, IHRE
VERÖFFENTLICHUNG, EINREICHUNG, ÜBERTRAGUNG ODER DIE NUTZUNG DER INHALTE (ODER VON
TEILEN DAVON) DURCH DENTLIVERY, DIE RECHTE DRITTER ODER DEREN PERSÖNLICHKEITS- ODER
DATENSCHUTZRECHTE VERLETZT, VERLEUMDET ODER GEGEN SOLCHE VERSTÖSST ODER ZU EINEM
VERSTOSS GEGEN GELTENDE GESETZE ODER VORSCHRIFTEN FÜHRT.

6.1. FÜR JEDEN VON DEM NUTZER ALS „KURIERFAHRER“ EINGETRAGENEN NUTZER WIRD EINE
MONATLICHE VERGÜTUNG DURCH DENTLIVERY IN HÖHE VON EUR 30,00 BERECHNET.

6.2. ALLE PREISANGABEN VERSTEHEN SICH NETTO ZZGL. DER JEWEILS GÜLTIGEN GESETZLICHEN
UMSATZSTEUER.

6.3. DIE VERGÜTUNG GEMÄSS ZIFFER 6.1. WIRD AM ENDE EINES MONATS FÜR DIE ANZAHL DER IN
DIESEM MONAT VON DEM NUTZER EINGERICHTETEN NUTZER ALS „KURIERFAHRER“ BERECHNET UND
MITTELS RECHNUNG GEGENÜBER DEM NUTZER ABGERECHNET.

6.4. ZAHLUNGSVERPFLICHTUNGEN DES NUTZERS SIND, WENN NICHT ANDERS VEREINBART, SOFORT
FÄLLIG UND INNERHALB VON 14 TAGEN NACH RECHNUNGSSTELLUNG ZU ZAHLEN. BEI
ÜBERSCHREITUNG DER VEREINBARTEN ZAHLUNGSTERMINE STEHT DENTLIVERY OHNE WEITERE
MAHNUNG EIN ANSPRUCH AUF VERZUGSZINSEN IN HÖHE VON 9 PROZENTPUNKTEN ÜBER DEM
BASISZINSSATZ ZU. DENTLIVERY HAT DAS RECHT, DAS ERTEILTE NUTZUNGSRECHT DURCH SPERRUNG DES FÜR IHN EINGERICHTETEN ACCOUNTS ZU WIDERRUFEN, WENN SICH DER NUTZER TROTZ
ZAHLUNGSERINNERUNG IN VERZUG MIT DER ZAHLUNG DER FÄLLIGEN VERGÜTUNG BEFINDET.

6.5. DENTLIVERY STELLT DEM NUTZER STETS EINE RECHNUNG AUS, DIE DEM NUTZER IN TEXTFORM
(PER E-MAIL) ZUGEHT.

7.1. EIN AUSSERGERICHTLICHES BESCHWERDE- ODER RECHTSBEHELFSVERFAHREN, DEM DENTLIVERY
UNTERWORFEN IST, GIBT ES NICHT.

7.2. DER NUTZER KANN DEN VERTRAGSTEXT ABSPEICHERN, INDEM ER DURCH DIE FUNKTION SEINES
BROWSERS “SPEICHERN UNTER” DIE BETREFFENDE INTERNETSEITE AUF SEINEM COMPUTER SICHERT.
DURCH DIE DRUCKFUNKTION SEINES BROWSERS HAT ER ZUDEM DIE MÖGLICHKEIT, DEN
VERTRAGSTEXT AUSZUDRUCKEN. DENTLIVERY SPEICHERT DIE VERTRAGSTEXTE UND MACHT DEM
NUTZER DIESE AUF WUNSCH PER EMAIL ZUGÄNGLICH.

7.3. DAS ANGEBOT VON DENTLIVERY IST KEINEM BESONDEREN VERHALTENSKODEX UNTERWORFEN.

7.4. DIESER VERTRAG WIRD NUR IN DEUTSCHER SPRACHE ZUR VERFÜGUNG GESTELLT.

8.1. DENTLIVERY HAFTET NACH DEN GESETZLICHEN VORSCHRIFTEN FÜR VORSATZ UND GROBE
FAHRLÄSSIGKEIT VON DENTLIVERY, SEINEN GESETZLICHEN VERTRETERN, LEITENDEN ANGESTELLTEN
ODER SONSTIGEN ERFÜLLUNGSGEHILFEN. GLEICHES GILT BEI DER ÜBERNAHME VON GARANTIEN
ODER EINER SONSTIGEN VERSCHULDENSUNABHÄNGIGEN HAFTUNG ODER BEI EINER
SCHULDHAFTEN VERLETZUNG DES LEBENS, DES KÖRPERS ODER DER GESUNDHEIT.

8.2. DENTLIVERY HAFTET DEM GRUNDE NACH FÜR DURCH DENTLIVERY, SEINE VERTRETER,
LEITENDEN ANGESTELLTEN UND EINFACHEN ERFÜLLUNGSGEHILFEN VERURSACHTE EINFACH
FAHRLÄSSIGE VERLETZUNGEN WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN, ALSO SOLCHER PFLICHTEN, AUF
DEREN ERFÜLLUNG DER NUTZER ZUR ORDNUNGSGEMÄSSEN DURCHFÜHRUNG DES VERTRAGES
REGELMÄSSIG VERTRAUT UND VERTRAUEN DARF, IN DIESEM FALL ABER DER HÖHE NACH BEGRENZT
AUF DEN TYPISCHERWEISE ENTSTEHENDEN, VORHERSEHBAREN SCHADEN.

8.3. EINE WEITERE HAFTUNG VON DENTLIVERY IST AUSGESCHLOSSEN. SOWEIT DIE HAFTUNG VON
DENTLIVERY AUSGESCHLOSSEN ODER BESCHRÄNKT IST, GILT DIES AUCH ZUGUNSTEN DER
PERSÖNLICHEN HAFTUNG SEINER GESETZLICHEN VERTRETER, LEITENDEN ANGESTELLTEN UND
EINFACHEN ERFÜLLUNGSGEHILFEN.

9.1. DER VERTRAG ZWISCHEN DEM NUTZER SOWIE DEM ANBIETER UND DENTLIVERY WIRD AUF
UNBESTIMMTE ZEIT GESCHLOSSEN UND KANN DURCH DEN NUTZER JEDERZEIT ORDENTLICH
GEKÜNDIGT WERDEN. DIE KÜNDIGUNG BEDARF DER ERKLÄRUNG DER KÜNDIGUNG IN TEXTFORM
(E-MAIL) AN DIE ADRESSE SERVICE@DENTLIVERY.DE. MIT WIRKSAMWERDEN DER KÜNDIGUNG WIRD
DENTLIVERY DEN JEWEILIGEN ACCOUNT SPERREN.

9.2. DAS RECHT ZUR AUSSERORDENTLICHEN FRISTLOSEN KÜNDIGUNG BLEIBT UNBERÜHRT. EIN
RECHT ZUR AUSSERORDENTLICHEN KÜNDIGUNG LIEGT FÜR DENTLIVERY INSBESONDERE DANN VOR,
WENN A) DER NUTZER UNVOLLSTÄNDIGE UND UNWAHRE ANGABEN GEGENÜBER DENTLIVERY
GEMACHT HAT, B) DER NUTZER SEINEN EIGENEN, AUF IHN AUSGESTELLTEN NUTZERACCOUNT EINEM
DRITTEN ÜBERTRÄGT, WEITERE ACCOUNTS IN SEINEM ODER IM NAMEN DRITTER ERSTELLT ODER
VERWENDET, C) DIE DURCH DENTLIVERY ERMÖGLICHTE NUTZUNG DER PLATTFORM DURCH DEN
NUTZER MISSBRÄUCHLICH UND NICHT IN ÜBEREINSTIMMUNG MIT DIESEN BESTIMMUNGEN ODER
GESETZLICHEN REGELUNGEN GENUTZT WIRD ODER D) JEGLICHE ALS UNANGEBRACHT ZU
BEZEICHNENDEN VERHALTENSWEISEN EINE WEITERE ZUSAMMENARBEIT MIT ODER ÜBER
DENTLIVERY UNZUMUTBAR ERSCHEINEN LASSEN. LIEGT EIN RECHT ZUR AUSSERORDENTLICHEN
KÜNDIGUNG VOR, KANN DENTLIVERY DEN NUTZUNGSVERTRAG JEDERZEIT MIT SOFORTIGER
WIRKUNG KÜNDIGEN. ANSONSTEN KANN DENTLIVERY DEN NUTZUNGSVERTRAG JEDERZEIT
ORDENTLICH MIT EINER FRIST VON 14 TAGEN ZUM MONATSENDE KÜNDIGEN. NACH SPERRUNG DES ACCOUNTS BESTEHT SEITENS DES ANBIETERS/NUTZERS WEDER EIN ANSPRUCH AUF
WIEDERHERSTELLUNG, NOCH HAT DER ANBIETER/NUTZER DAS RECHT, SICH ERNEUT ZU
REGISTRIEREN.

10.1. ERGÄNZUNGEN ODER ÄNDERUNGEN DIESES VERTRAGES BEDÜRFEN DER TEXTFORM. DIES GILT
AUCH FÜR DIESE TEXTFORMKLAUSEL.

10.2. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND IST FÜR LEISTUNGEN UND ZAHLUNGEN SOWIE
SÄMTLICHE ZWISCHEN DEN PARTEIEN SICH ERGEBENDE STREITIGKEITEN, DER SITZ VON DENTLIVERY.
ES GILT DEUTSCHES RECHT.

10.3. SOWEIT EINE ODER MEHRERE DER KLAUSELN DIESES VERTRAGES UNWIRKSAM SIND ODER IM
LAUFE DER ZEIT WERDEN SOLLTEN, BLEIBT DIE WIRKSAMKEIT DES ÜBRIGEN VERTRAGES DAVON
UNBERÜHRT. AN DIE STELLE DER UNWIRKSAMEN KLAUSELN TRETEN DIE GESETZLICHEN
REGELUNGEN. DIE GESETZLICHEN REGELUNGEN GELTEN AUCH IM FALLE EINER REGELUNGSLÜCKE.

10.4. DIE VERTRAGSPARTEIEN WERDEN SICH GEGENSEITIG UMGEHEND ÜBER ALLE UMSTÄNDE, DIE
FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DIESES VERTRAGES VON BEDEUTUNG SEIN KÖNNTEN, UNTERRICHTEN.

10.5. ANFALLENDE INTERNET-VERBINDUNGSKOSTEN (TELEKOMMUNIKATIONSKOSTEN) TRÄGT DER
NUTZER SELBST.

10.6. DENTLIVERY BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR, DIESE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ZU
ÄNDERN, SOWEIT DIES NOTWENDIG ERSCHEINT, Z.B. AUFGRUND EINER GEÄNDERTEN
GESETZESLAGE, UND DER VERTRAGSPARTNER HIERDURCH NICHT WIDER TREU UND GLAUBEN
BENACHTEILIGT WIRD. DENTLIVERY WIRD DEN NUTZER IM FALLE DER ÄNDERUNG DIESER
ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN SCHRIFTLICH ODER IN TEXTFORM INFORMIEREN. DER
NUTZER KANN DER ÄNDERUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN IN DIESEM FALL
INNERHALB EINER DANN MITZUTEILENDEN ANGEMESSENEN FRIST WIDERSPRECHEN. WIDERSPRICHT
DER NUTZER DER ÄNDERUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN NICHT ODER NICHT
RECHTZEITIG, SO WERDEN DIESE NACH ABLAUF DER ANGEMESSENEN FRIST BESTANDTEIL DES MIT
DEM NUTZER GESCHLOSSENEN VERTRAGES.